Deutsches-Wochenblatt

Bundesweite Tageszeitung für aktuelle Nachrichten

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Haseloff gegen Gleichsetzung von AfD mit Nazis
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Haseloff gegen Gleichsetzung von AfD mit Nazis
Deutschland und Welt: - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die pauschale Bezeichnung der AfD als "Nazi-Partei" als kontraproduktiv. Wer AfD-Mitglieder oder gar ihre Wähler mit den Nationalsozialisten gleichsetze, relativiere die nationalsozialisti ... Hier weiterlesen
Reul will Maßnahmen gegen KI-Missbrauchsbilder
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Reul will Maßnahmen gegen KI-Missbrauchsbilder
Deutschland und Welt: - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will im Kampf gegen Kindesmissbrauch und sexualisierte Gewalt die Strafverfolgung von sogenannten Deepfakes erleichtern. Dabei handelt es sich um Videos und Fotos, die mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI) meist ... Hier weiterlesen
DIW: Rentensystem benachteiligt Geringverdiener
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DIW: Rentensystem benachteiligt Geringverdiener
Deutschland und Welt: - Geringverdiener werden bei der gesetzlichen Altersvorsorge offenbar benachteiligt. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe ... Hier weiterlesen
CDU offen für Zivilschutzübungen an Schulen
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CDU offen für Zivilschutzübungen an Schulen
Deutschland und Welt: - Vor den Bund-Länder-Beratung in dieser Woche, bei der auch das Thema einer höheren gesamtstaatlichen Verteidigungsbereitschaft auf der Tagesordnung der Innenminister sowie der Ministerpräsidenten steht, erwartet die stellvertretende CDU-Vorsitzende ... Hier weiterlesen
Richterbund pocht auf Vorratsdatenspeicherung
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Richterbund pocht auf Vorratsdatenspeicherung
Deutschland und Welt: - Trotz zahlreicher Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Richterbund (DRB) zum Start der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern seine Forderung für eine Vorratsdatenspeicherung wiederholt. "Der Europäische Gerichtshof hat ... Hier weiterlesen
Schneider will "Klima der Offenheit" für Fachkräfte-Zuwanderung
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Schneider will "Klima der Offenheit" für Fachkräfte-Zuwanderung
Deutschland und Welt: - Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD), hat neben fortschrittlicher Wirtschaftspolitik und zukunftsfester Gesundheitsversorgung ein Klima der Offenheit für Fachkräfte in Ostdeutschland angemahnt. ... Hier weiterlesen
BSW strebt für 2024 Landesverbände in allen Bundesländern an
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BSW strebt für 2024 Landesverbände in allen Bundesländern an
Deutschland und Welt: - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will noch in diesem Jahr in ganz Deutschland mit Landesverbänden vertreten sein. "Natürlich liegt der Schwerpunkt im Moment auf den drei Landesverbänden mit anstehenden Landtagswahlen", sagte die Co-Parteivorsitzen ... Hier weiterlesen
Lauterbach kündigt übersichtlicheren Klinikatlas an
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Lauterbach kündigt übersichtlicheren Klinikatlas an
Deutschland und Welt: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den Bundesklinik-Atlas überarbeiten, der erst vor wenigen Wochen an den Start gegangen ist. "Wir unterziehen den Klinik-Atlas einem umfassenden Update", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" ... Hier weiterlesen
Bahn hält Kritik an Zug-Chaos nach EM-Spiel für überzogen
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Bahn hält Kritik an Zug-Chaos nach EM-Spiel für überzogen
Deutschland und Welt: - Die Deutsche Bahn hält die Kritik am Zug-Chaos nach einem EM-Gruppenspiel in Gelsenkirchen für überzogen. "Da ist mitunter eine Generalkritik an der Stadt und ihren Bewohner artikuliert worden, die Maß und Mitte verloren hat", sagte der für die ... Hier weiterlesen
Verband fürchtet Überlastung der Gefängnisse
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Verband fürchtet Überlastung der Gefängnisse
Deutschland und Welt: - Der Verband der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) hat vor einer Überlastung der Gefängnisse gewarnt. "Wenn die Politik nicht langsam reagiert, bricht uns der ganze Laden zusammen", sagte der Vorsitzende René Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ... Hier weiterlesen
Faeser beteuert Bemühungen um Abschiebungen nach Afghanistan
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Faeser beteuert Bemühungen um Abschiebungen nach Afghanistan
Deutschland und Welt: - Vor dem Treffen der Innenminister der Länder ab diesem Mittwoch hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beteuert, dass ihr Ministerium mit mehreren Staaten Möglichkeiten zu Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sucht. ... Hier weiterlesen
Ampel-Politiker zweifeln an Zeitplan für Bundesetat 2025
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Ampel-Politiker zweifeln an Zeitplan für Bundesetat 2025
Deutschland und Welt: - Die für den 3. Juli geplante Verabschiedung des Bundeshaushalts für 2025 im Bundeskabinett könnte sich um einige Wochen verschieben. Führende Politiker bei SPD, Grünen und FDP bezweifeln, dass bis zum 3. Juli ein beschlussfähiger Etat vorliegt, wie ... Hier weiterlesen
Haseloff für Abgrenzung von BSW im Bund
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Haseloff für Abgrenzung von BSW im Bund
Deutschland und Welt: - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich scharf vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgegrenzt und vor einer Regierungsbeteiligung des BSW im Bund gewarnt. "Das ist eine Partei, die marxistische und rechte Positionen ... Hier weiterlesen
GdP will mehr Personal für Bereitschaftspolizeien der Länder
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GdP will mehr Personal für Bereitschaftspolizeien der Länder
Deutschland und Welt: - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag mehr Personal und mehr Fahrzeuge für die Bereitschaftspolizeien gefordert. "Bund und Länder müssen sich darauf einigen, die Bereitschaftspolizeien der Länder ... Hier weiterlesen
Städtetag gegen Bürgergeld-Streichung für Ukrainer
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Städtetag gegen Bürgergeld-Streichung für Ukrainer
Deutschland und Welt: - Der Deutsche Städtetag hat mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen am Donnerstag davor gewarnt, Ukrainer aus dem Bürgergeldsystem herauszunehmen. Die Ministerpräsidenten sollten sich mit dem Bundeskanzler nicht "in einer Debatte um den ... Hier weiterlesen
Rehlinger pocht auf Pflichtversicherung gegen Elementarschäden
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Rehlinger pocht auf Pflichtversicherung gegen Elementarschäden
Deutschland und Welt: - Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat vor den Bund-Länder-Beratungen am Donnerstag auf die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden gepocht und sich gegen ein Opt-Out-Modell ausgesprochen. "Eine reine ... Hier weiterlesen
Stübgen pocht auf Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
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Stübgen pocht auf Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
Deutschland und Welt: - Obwohl das Auswärtige Amt die Sicherheitslage in Syrien immer noch als "volatil" beschreibt und die Reisewarnung für das kriegsgebeutelte Land weiterhin gilt, hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen ... Hier weiterlesen
Niedersachsen hält an offenem Vollzug fest
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Niedersachsen hält an offenem Vollzug fest
Deutschland und Welt: - Trotz eines kürzlich bekannt gewordenen Videos aus der JVA Meppen, das Häftlinge des offenen Vollzugs bei einem Trinkgelage zeigt, hält Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann daran fest, mehr Gefängnisinsassen in Niedersachsen in den ... Hier weiterlesen
Faeser will einheitliches Vorgehen gegen Gewalt gegen Frauen
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Faeser will einheitliches Vorgehen gegen Gewalt gegen Frauen
Deutschland und Welt: - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat begrüßt, dass die Innenminister der 16 Länder Gewalt gegen Frauen einheitlicher bekämpfen wollen. "Es ist gut, dass der Schutz von Frauen vor Gewalt ein zentrales Thema der Innenministerkonferenz in ... Hier weiterlesen
Fußball-EM: Portugal gewinnt gegen Tschechien
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Fußball-EM: Portugal gewinnt gegen Tschechien
Deutschland und Welt: - Bei der Fußball-Europameisterschaft hat Portugal gegen Tschechien mit 2:1 gewonnen. Nach dem Sieg der Türkei gegen Georgien am Abend steht die Türkei auf dem ersten Platz der Gruppe F, dann folgt Portugal. Tschechien kommt auf den dritten Platz, ... Hier weiterlesen
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