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Union sieht keine Notwendigkeit für Änderungen am BAföG
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Die Union sieht aktuell keine Notwendigkeit für Änderungen am Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). "Die heute veröffentlichte BAföG-Statistik hat nur bedingte Aussagekraft über den Erfolg der BAföG-Novelle, die wir im vergangenen Jahr im Deutschen Bundestag beschlossen haben", sagte der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht (CSU), am Montag. Die ... Hier weiterlesen
Von der Leyen würdigt John Hume
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Lebensleistungen des verstorbenen nordirischen Friedensnobelpreisträgers John Hume gewürdigt. "Europe has lost a great champion of peace", schrieb die CDU-Politikerin am Montag bei Twitter. Hume habe sein Leben der Förderung von Toleranz, Bürgerrechten und sozialer Gerechtigkeit gewidmet.
"His loss is felt by all who share in this struggle, ... Hier weiterlesen
Meinungsforscher erwartet "enges Ergebnis" bei US-Wahl
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Der US-Direktor des Umfrageinstituts Ipsos, Clifford Young, prognostiziert für die kommende Präsidentschaftswahl in den USA ein "enges Ergebnis". Zwar liege Joe Biden in Umfragen aktuell vor Donald Trump, so wie Hillary Clinton 2016, doch gebe es klare Unterschiede zwischen dem vergangenen und dem jetzigen Wahlkampf, sagte Young der "Tagesschau". Biden habe bessere Beliebtheitswerte als Clinton ... Hier weiterlesen
GdP für strengere Versammlungsauflagen bei Corona-Demos
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Jörg Radek, Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert strengere Versammlungsauflagen bei Corona-Demonstrationen wie am Wochenende in Berlin. "Die Versammlungsbehörden müssen transparente Auflagen machen, die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten und der Polizei die Chance geben, sie durchzusetzen", sagte Radek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). ... Hier weiterlesen
Kipping für "stärkere Entzerrung" an den Schulen
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Unter dem Eindruck des beginnenden Schuljahres in Mecklenburg-Vorpommern und dem weiterhin hohen Infektionsrisiko mit Corona hat Linken-Chefin Katja Kipping die Schulbehörden zu weiteren Schutzmaßnahmen aufgefordert. "Im Sinne des Infektionsschutzes brauchen wir jetzt in den Schulen Konzepte für eine stärkere Entzerrung", sagte Kipping in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Die ... Hier weiterlesen
NRW führt Maskenpflicht im Unterricht ein
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In Nordrhein-Westfalen soll zum Schulstart am 12. August eine strenge Maskenpflicht eingeführt werden. Für alle Stufen, ausgenommen die Primarstufen, werde diese auch im Unterricht gelten, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montagmittag in Düsseldorf. Für Lehrer gilt die Maskenpflicht im Unterricht demnach ebenfalls, sollten sie den empfohlenen Mindestabstand von 1,5 Metern nicht ... Hier weiterlesen
NRW-Gesundheitsminister mahnt Urlaubsrückkehrer zu Solidarität
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich erneut für Corona-Tests bei allen Urlaubsrückkehren aus Risikogebieten ausgesprochen. Wer in einem Risikogebiet Urlaub mache, der müsse so viel Solidarität gegenüber seinen Mitmenschen haben, dass er ausschließe, andere anzustecken, sagte der CDU-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Wer Tests verweigere, dessen Personalien sollten an ... Hier weiterlesen
Bundespräsident warnt vor Leichtsinnigkeit während Coronakrise
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, nach Zwischenerfolgen im Kampf gegen die Corona-Pandemie leichtsinnig zu werden. "Die Sommerlaune tut uns allen gut. Doch sie darf nicht dazu führen, dass wir nachlässig werden im Kampf gegen die Pandemie", sagte Steinmeier am Montag in einer Videobotschaft.
Man sehe aktuell, wie unsicher und wackelig die Lage weiterhin sei. "Die Pandemie ... Hier weiterlesen
Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben
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Der nordirische Friedensnobelpreisträger John Hume ist tot. Er sei am frühen Montagmorgen nach kurzer Krankheit im Alter von 83 Jahren gestorben, teilte seine Familie mit. Hume war Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender der Social Democratic and Labour Party (SDLP), welche sich für eine gewaltlose Wiedervereinigung Irlands einsetzt.
Mit dem Friedensnobelpreis war der Sozialdemokrat im Jahr ... Hier weiterlesen
MV-Bildungsministerin für Maskenpflicht in Schulen
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Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) hat sich für eine Maskenpflicht in Schulen ausgesprochen. Sie werde dem Kabinett am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten, sagte Martin am Montag im RBB-Inforadio. Mecklenburg-Vorpommern habe immer noch die geringsten Infektionszahlen und so solle es auch bleiben, sagte die SPD-Politikerin.
"Ich halte es für gut, wenn ... Hier weiterlesen