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SPD-Chefin sieht kein Problem mit Scholz als Kanzlerkandidat
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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht kein Problem für sich und ihren Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, sollten sie Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominieren. "Bei der Frage, wer für eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur geeignet sein könnte, kommt es uns nicht darauf an, ob wir mit unserer Entscheidung irgendwelchen Zuschreibungen genügen", sagte Esken dem "Handelsblatt". Es komme darauf ... Hier weiterlesen
Umweltbundesamt für schnelle Abschaffung des Dieselprivilegs
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Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, hat die im Vergleich zu Benzin geringere Besteuerung von Dieselkraftstoff als umweltschädliche Subvention kritisiert und die Bundesregierung zur schnellen Abschaffung des sogenannten Dieselprivilegs aufgerufen. "Am besten wäre es gewesen, wenn die Bundesregierung das längst abgeschafft hätte", sagte Messner der "Rheinischen Post". Das ... Hier weiterlesen
Niedersachsen plant Verfassungstreue-Check für Polizisten
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Niedersachsen will künftig alle Polizisten vor ihrem Eintritt in den Landesdienst automatisch auf ihre Verfassungstreue hin überprüfen lassen. Das sehen Pläne aus dem Haus von Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) vor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Zwar gebe es in Niedersachsen kein Problem mit kriminellen oder gar extremistischen Personen in der Polizei, sagte der SPD-Politiker ... Hier weiterlesen
Rügen und Ordnungsrufe im NRW-Landtag auf Rekordniveau
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Der Ton im NRW-Landtag wird immer rauer: In der aktuellen Wahlperiode kassierten Abgeordnete binnen drei Jahren bis Ende Juni bereits 70 Rügen oder Ordnungsrufe, mehr als je zuvor. Das berichtet die "Rheinische Post". Allein 39 davon gingen demnach auf die kleinste Fraktion zurück, die AfD. "Die Debatten schaukeln sich jetzt häufiger hoch: In der gesamten fünfjährigen Wahlperiode davor, ohne die ... Hier weiterlesen
Spahn: Gefahr einer zweiten Corona-Welle ist real
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor einer zweiten Corona-Welle gewarnt. "Die Gefahr einer zweiten Welle ist real", sagte Spahn am Montagvormittag in Berlin. Auch wenn die Corona-Lage aktuell "grundsätzlich erfreulich" sei, sei er mit Blick auf die Urlaubszeit auch besorgt.
Man dürfe nicht übermütig werden. "Es geht auch darum, das Erreichte zu sichern", so Spahn. Bisher sei das ... Hier weiterlesen
Zahl der Geburten gesunken
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Die Zahl der Geburten in Deutschland ist im Jahr 2019 gesunken. Insgesamt kamen 778.100 Babys zur Welt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Das waren rund 9.400 Kinder weniger als im Vorjahr.
Setzt man die Zahl der Geburten ins Verhältnis zur Einwohnerzahl, so kamen rechnerisch 9,4 Neugeborene auf je 1.000 Einwohner. Im Vorjahr hatte dieses Verhältnis mit 9,5 Kindern je 1 ... Hier weiterlesen
Linken-Vize wirft Stuttgarter Polizei Rassismus vor
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Linken-Vize Martina Renner hat das Vorgehen der Polizei in Stuttgart scharf kritisiert. "Bei jugendlichen Straftätern schaut man nach dem nach dem familiären Umfeld, zu Vorstrafen, zur Situation in der Schule", sagte Renner in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Abfragen bei Standesämtern zum Herkunftsland der Eltern oder Großeltern seien aber diskriminierend.
Renner sprach von einem ... Hier weiterlesen
US-Schauspielerin Kelly Preston gestorben
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US-Schauspielerin Kelly Preston ist tot. Sie erlag im Alter von 57 einer Brustkrebs-Erkrankung, teilte ihr Ehemann John Travolta über Instagram mit. "It is with a very heavy heart that I inform you that my beautiful wife Kelly has lost her two-year battle with breast cancer", schrieb er.
Preston hatte ihre Karriere als Model begonnen. Später spielte sie in zahlreichen Film- und Serienproduktionen ... Hier weiterlesen
Polnischer Präsident Duda wiedergewählt
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Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Präsidentschaftswahl in Polen knapp gewonnen. Das teilte die Wahlkommission am Montagmorgen mit. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt er demnach auf ein Ergebnis von rund 51,2 Prozent.
Auf Dudas Herausforderer, Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski, entfielen demnach rund 48,8 Prozent der Stimmen. Der knappe Ausgang der Stichwahl hatte sich bereits im ... Hier weiterlesen
Mohring für Entscheidung über Unions-Kanzlerkandidaten im Frühjahr
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Der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring hat seiner Partei geraten, den Zeitraum zwischen Wahl des Kanzlerkandidaten und der Bundestagswahl möglichst kurz zu halten. "Wir haben erstmals eine Kanzlerin und einen Kandidaten aus der Union. Deshalb muss der Zeitraum so kurz wie möglich sein", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen".
Die Union "wäre schlecht beraten", wenn sie ... Hier weiterlesen