Deutschland und Welt: - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessern. "Wir haben in den vergangenen zehn Jahren an Wettbewerbsfähigkeit verloren", sagte der FDP-Vorsitzende dem TV-Sender ntv am Donnerstag. Deutschland ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich für einen Verzicht auf einen israelischen Gegenschlag gegen den Iran ausgesprochen. "Ich finde es bemerkenswert, dass nicht nur Israel selbst, sondern auch mit solidarischer Unterstützung nicht nur der USA, ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nato-Länder deutlich dazu aufgefordert, dem deutschen Beispiel zu folgen und die Ukraine mit Patriot-Systemen zu unterstützen. "Insbesondere die Luftverteidigung ist von allergrößter Bedeutung", sagte er am ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.851 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Plus baute der Dax bis zum Mittag seine Gewinne ab.
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Deutschland und Welt: - Die beiden Deutsch-Russen, die in Bayern wegen des Verdachts der russischen Spionage festgenommen worden sind, sollen einem ausländischen Geheimdienst ihre Mitarbeit aus freien Stücken angeboten haben. "Offenbar haben wir es erneut mit einem Fall ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Hamburger Suchtmediziner Rainer Thomasius befürchtet, dass sich die seit 2017 erlaubte Gabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken zum Nachteil vieler Patienten ausweiten wird. Die Cannabis-Liberalisierung verstärke den Trend, sagte Thomasius dem ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die "Werteunion" unter Leitung des Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der laut "T-online" vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist beobachtet wird, will 2025 bei der Bundestagswahl antreten. "Derzeit gibt es drei Landesverbände, im Mai ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg unterstützen soll, glaubt nicht, dass der Prozess von Halle dem thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke schaden wird. "Die einen werden ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt. "Es ist vollkommen unglaubwürdig und unvorstellbar, dass ein Geschichtslehrer nicht weiß, was eine zentrale SA-Parole ist und was nicht", ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können - und wie lange. "Damit könnte die Bundesregierung für digitalen Jugendschutz sorgen, ohne weiter auf die EU ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnet die von Russland mutmaßlich geplanten Sabotageakte in Deutschland als "erschreckend". Auf dem Weg zur SPD-Klausurtagung auf Norderney sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv: "Insbesondere Präsident ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert. Das geht aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht hervor, den Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. "Es ist eine ernste Situation, das ist auch allen bewusst, aber es passiert jetzt sehr viel", sagte ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis aus Umweltschutzorganisationen eine "Plastikwende" gefordert und Maßnahmen wie etwa Mehrweglösungen vorgeschlagen. Zum "Exit Plastik"-Bündnis gehören ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert eine Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. "Bund und Länder müssen eine Finanzierung zusichern, die den Einstiegspreis von 49 Euro pro Monat mindestens bis 2030 festschreibt", sagte VZBV-Vorständin ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt, um auch weitere Unterstützung anderer Länder für die ukrainische Luftverteidigung ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von insgesamt sechs Parteien zurückgewiesen. Das teilte die Bundeswahlleiterin mit. Betroffen sind die Parteien und ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt. "Die Vorwürfe der mutmaßlichen Herbeiführung von Sprengstoffexplosionen und Brandstiftung sind ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein striktes Zigaretten-Verbot, wie es sich in Großbritannien abzeichnet, ab und will statt Verboten auf Aufklärung setzen. "Verbote wirken gerade für junge Menschen oft nicht", sagte er den ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung gegeben. Die Verhandlung wurde auf den nächsten vorgesehenen Termin am kommenden Dienstag vertagt. Dann will sich ... Hier weiterlesen