Deutschland und Welt: - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit Durchbrüchen bei der im Juni anstehenden Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. "Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges", sagte Scholz ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die "Identitäre Bewegung" (IB) ist in den Fokus der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder geraten. Das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus (GETZ-R) habe seit dem 15. April ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Vorstandsvorsitzende von BMW, Oliver Zipse, warnt die EU-Kommission vor der Einführung von Strafzöllen für chinesische Autoimporte. "Das ist eine Absurdität", sagte Zipse der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Damit läuft man ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Gewerkschaft Verdi hat die von der FDP geforderte Abschaffung der Rente mit 63 scharf kritisiert. "Der Plan, die Rente mit 63, die es in dieser Form gar nicht mehr gibt, abzuschaffen, ist ein Affront insbesondere gegenüber den hart arbeitenden ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Im Streit um das Rentenpaket haben die Grünen den von der FDP geforderten Abstrichen bei der Rente und beim Bürgergeld eine klare Absage erteilt und vor einem harten Sparkurs gewarnt. "Einen Sparhaushalt auf dem Rücken von langjährigen Beschäftigten ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, sieht Russland auch nach einer möglichen Amtsaufgabe von Präsident Wladimir Putin als Bedrohung für internationalen Frieden. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Auseinandersetzung ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Deutschland braucht nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als nächstes eine Frau als Staatsoberhaupt. "Ich würde mich freuen, wenn wir 2027 eine Frau ins Schloss Bellevue wählten", sagte Scholz dem "Stern". Zur umstrittenen Äußerung ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Am 9. Juni können die Deutschen über ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament entscheiden, doch viele lässt das offenbar kalt. Das ergibt eine Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern". 52 Prozent haben demnach weniger starkes oder gar kein Interesse ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der andauernden Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition Führungsschwäche vorgeworfen. "Wenn man dauernd öffentlich streitet, haben die ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Hausärzte begrüßen Bonusmodelle zur Senkung der Zahl der Arztbesuche und fordern eine rasche Einführung. "Patientensteuerung ist das Gebot der Stunde, ansonsten bewegt sich das System langsam, aber sicher in Richtung Kollaps", sagte der ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die US-Börsen haben sich am Montag uneinheitlich präsentiert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.432 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, wirft CDU und FDP einen antieuropäischen Wahlkampf vor. Barley sagte dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe): "Es geht in Europa auch immer um das Fortkommen der gesamten Union. Ein ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) begrüßt das Urteil zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall. "Ich bin froh darüber, dass dieses Urteil so klar und so eindeutig zeigt, wie diese Partei im Inneren ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich an dem Vorschlag zurückgewiesen, dass Nato-Staaten den Luftraum der Ukraine schützen könnten. "Als Israel vom Iran angegriffen wurde und ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat die Einladung seiner Fraktion an Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu seiner Verabschiedung aus der Politik als wichtiges Zeichen für Kompromissfähigkeit in der Demokratie bezeichnet. Merkel war als ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eine Mitschuld für die Eskalation des Ukraine-Kriegs. Hofreiter sagte am Montag dem TV-Sender "Welt": "Was Mützenich mit seinen ewigen Äußerungen macht, ist ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Polizei in Hamm hat offenbar einen Prüfvorgang wegen möglicher strafrechtlicher Relevanz einer Rede des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke angelegt. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten steigt weiter an. Im ersten Quartal 2024 lag sie mit 4.766 Delikten um fast 50 Prozent über der Zahl vom entsprechenden Vorjahreszeitraum, wie die "Frankfurter Rundschau" in ihrer Dienstagsausgabe ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.742 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Verluste gab es bei der Deutschen Börse, ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Nach einer Massenschlägerei mit etwa 60 Beteiligten in Essen am Rande eines Kreisligaspiels am Sonntag hat die Polizei zwei Wohnungen durchsucht und dabei zwei Personen festgenommen. Gegen zwei Verdächtige aus Essen habe sich der Verdacht "erhärtet" ... Hier weiterlesen