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Saar-Ministerpräsident verteidigt Corona-Beschlüsse und Spahn
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Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) dem Vorwurf widersprochen, die Politik sei umgekippt. "Die Inzidenz von 50 war immer Gegenstand unserer Beratungen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Es sei einfach so gewesen, dass der Druck von Regionen, die dauerhaft unter 50 waren in der letzten Zeit, das seien ganze ... Hier weiterlesen
Berichte: CSU-Politiker Nüßlein will sich aus Politik zurückziehen
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Der CSU-Politiker Georg Nüßlein zieht sich wohl aus der Politik zurück. Das berichten mehrere Medien am Freitagnachmittag übereinstimmend unter Berufung auf eine Erklärung des Christsozialen, gegen den Korruptionsermittlungen laufen. Dem Dokument zufolge will Nüßlein demnach in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr für den Bundestag antreten.
Vergangene Woche hatte der Bundestag seine ... Hier weiterlesen
Syrischer Bundestagskandidat kritisiert Umgang mit Geflüchteten
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Tareq Alaows, der erste syrische Geflüchtete, der für den Bundestag kandidiert, kritisiert den Umgang mit Geflüchteten in der Bundesrepublik. "Ich war erschrocken über die Lebensbedingungen für Geflüchtete", sagte er über seine Ankunft in Deutschland dem Nachrichtenportal Watson. "Die Schutzbedürftigkeit zum Beispiel von Familien mit Kindern oder Minderjährigen wird bei der Unterbringung kaum ... Hier weiterlesen
Zahl der Demos in Berlin deutlich gestiegen
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Die Zahl der Demonstrationen in Berlin ist trotz der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr gestiegen. Insgesamt fanden 5.857 Versammlungen statt, wie aus einer Auswertung der Polizei hervorgeht, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Dabei handelte es sich um 5.203 ortsfeste Versammlungen und 654 Aufzüge, das sind fünf Prozent mehr als 2019. Hinzu kamen 1.837 geplante ... Hier weiterlesen
Gesundheitsministerium hat sieben Angebote für digitalen Impfpass
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Das Bundesgesundheitsministerium kann für seinen geplanten digitalen Impfnachweis offenbar unter den Angeboten von sieben Unternehmen auswählen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Das Ministerium hatte eine "äußerste Dringlichkeit des Beschaffungsbedarfs" festgestellt, weil die EU auf eine schnelle Einführung eines digitalen Impfnachweises drängt.
Deshalb hat das ... Hier weiterlesen
Baerbock: Atomausstiegs-Entschädigung Ergebnis schlechter Politik
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Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht in der vereinbarten Entschädigungszahlung der Bundesregierung an die Betreiber von Atomkraftwerken in Höhe von 2,4 Milliarden Euro die Quittung für eine schlechte Politik der damaligen Bundesregierung aus Union und FDP. "Den Atomkonzernen jetzt die gigantische Summe von 2,4 Milliarden Euro in den Rachen werfen zu müssen, ist die Quittung für die ... Hier weiterlesen
CSU will Aufhebung des Blutspendeverbots für Schwule
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Die CSU hat bekräftigt, dass sie sich für ein Ende des Blutspendeverbots für homo- und bisexuelle Männer einsetzt. "Aufgrund der sexuellen Orientierung sollte niemand mehr vom Blutspenden ausgeschlossen werden", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Welt" (Samstagausgabe). Mit den heutigen medizinischen Untersuchungsmöglichkeiten sei der Schutz der Empfänger beim Blutspenden umfänglich ... Hier weiterlesen
Lauterbach: Dritte Welle mit Lockerungen nicht abzuwenden
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SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) hat die geplanten Lockerungen bei den Kontakten und Ladenöffnungen für Blumen- und Gartenmärkte sowie Buchläden kritisiert. "Ich glaube, dass die dritte Welle so nicht abzuwenden ist", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Ich glaube, dass die Öffnungsschritte, die in dem Papier drin sind, zum größten Teil nie umgesetzt werden", so der Gesundheitspolitike ... Hier weiterlesen
Elternverein NRW will Coronatests für Schüler zweimal wöchentlich
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Vor Öffnung der Schulen für alle Klassen ab dem 15. März in NRW hat der Elternverein NRW mehr Testungen für Schüler gefordert. "Wir müssen die Schüler zweimal pro Woche testen lassen", sagte die Landesvorsitzende des Elternvereins, Andrea Heck, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die Schüler nur einmal wöchentlich zu testen, wie es zurzeit vorgesehen sei, reiche angesichts der Infektionslage ... Hier weiterlesen
Rocklegende Alice Cooper erobert Platz eins der Album-Charts
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Die US-Rocklegende Alice Cooper steht mit seinem neuen Album "Detroit Stories" erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Schlagersänger Nino de Angelo mit seinem Album "Gesegnet und Verflucht" ebenfalls neu ein.
Das Album "For Those That Wish To Exist" der britischen Metalcore-Band Architects belegt ebenfalls ... Hier weiterlesen