Deutschland und Welt: - Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl, empfindet den Wahlkampf als "sehr bedrohlich und beängstigend". "Gerade in Sachsen oder Brandenburg hören wir von Leuten, die beim Plakate-Aufhängen beleidigt oder bespuckt werden", ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Bundesnetzagentur hat am Montag einen Konsultationsentwurf zur Verlängerung von Mobilfunkfrequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz veröffentlicht. Die Frequenznutzungsrechte, die Ende 2025 auslaufen, sollen um fünf Jahre ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Bundespolizei hat in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres deutlich mehr Gewaltvorfälle registriert als im gleichen Zeitraum des Vorjahres - an Bahnhöfen stieg die Zahl Taten dabei deutlich. Über die interne Statistik der Behörde ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - In Deutschland gibt es erstmals weniger als 20.000 Bankfilialen. Die Zahl habe sich deutlich um 945 auf 19.501 verringert, teilte die Bundesbank am Montag mit. Der Rückgang um 4,6 Prozent war demnach aber etwas geringer als in den Vorjahren (2022 ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Nach dem AfD-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor falschen Hoffnungen auf ein AfD-Verbotsverfahren. Die Entscheidung ebne "nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD", sagte ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) sieht den von Präsident Wladimir Putin verkündeten Austausch des russischen Verteidigungsministers als Zeichen für eine weitere Militarisierung des russischen Staates. "Putin verfolgt ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - In Offenburg haben Unbekannte am Wochenende Grab von Wolfgang Schäuble geschändet. Am Montagmorgen sei durch städtische Mitarbeiter Erdaushub am Grab des im Dezember 2023 verstorbenen CDU-Politikers festgestellt worden, teilte die Polizei mit. ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will mit den Grünen bei der im Juni anstehenden Europawahl ein "sattes zweistelliges Ergebnis" holen. Das sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Bei der vergangenen Wahl 2019 waren die Grünen noch ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Bundesregierung hofft auch nach dem Rechtsruck in Nordmazedonien auf eine Kooperation mit der künftigen Regierung. "Wir wollen auch weiter natürlich mit der noch zu bildenden Regierung in Skopje zusammenarbeiten", sagte ein Sprecher der ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag mit dem serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vucic telefoniert. Beide hätten sich zum Stand der bilateralen Beziehungen ausgetauscht und das gemeinsame Interesse zur "konstruktiven und ergebnisorientie ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen des Koalitionspartners FDP zu Einschränkungen bei der "Rente mit 63" zurückgewiesen. "Wer 45 Versicherungsjahre voll hat, der kann mit 64 oder mit 65 abschlagsfrei in Rente gehen", sagte Heil ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) fordert die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD, nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster die Einstufung der Partei als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz bestätigt hat. ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft sieht als größte Herausforderungen für die Branche derzeit unter anderem Bürokratie, den Fachkräftemangel und die Digitalisierung. Besonders kleine und mittlere Betriebe auf dem Land dürften den ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält es für eine denkbare Option, dass die Nato der Ukraine im Krieg gegen Russland durch den Schutz ihres Luftraums hilft. "Ich gehe davon aus, dass der ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) sieht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz als Zeichen für eine "wehrhafte Demokratie". Der Rechtsstaat habe ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Zahl der Straftaten im Bereich Cyberkriminalität ist im Jahr 2023 erneut gestiegen. Das geht aus dem Bundeslagebild Cyberkriminalität hervor, welches am Montag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), BKA-Präsident Holger Münch und ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Der Wald in Deutschland ist weiter in einem schlechten Zustand. Von den verbreitetsten Arten Fichte, Kiefer, Buche und Eiche seien vier von fünf Bäumen krank, heißt es in der Waldzustandserhebung 2023, die am Montag vom Bundeslandwirtschaftsministeri ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unterscheiden sich deutlich zwischen den Bundesländern. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Münchener Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde. Am wenigsten negativ ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Auf der indonesischen Insel Sumatra sind am Wochenende zahlreiche Menschen durch Schlammlawinen ums Leben gekommen. Bis Montag stieg die Zahl der Toten auf mindestens 41. Zudem werden laut dem örtlichen Katastrophenschutz mindestens 17 Menschen noch ... Hier weiterlesen

Deutschland und Welt: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies am Montag eine Klage der AfD gegen die Einstufung zurück und bestätigte das ... Hier weiterlesen