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Thüringens Ministerpräsident bereut Mittelfingergeste
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Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow bedauert, einem AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag den Mittelfinger gezeigt zu haben. "Natürlich hätte mir das nicht passieren dürfen. Es wäre besser gewesen, wenn ich auf meinen Instinkt gehört und den Plenarsaal verlassen hätte", sagte Ramelow der "Welt".
Seine Reaktion sei ein "Ausdruck von politischer Hilflosigkeit" gewesen. "Das gehört sich ... Hier weiterlesen
Tausende bei Demo von Corona-Skeptikern in Berlin
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In Berlin sind am Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Unter dem Motto "Tag der Freiheit" hatte das Bündnis "Querdenken711" aus Stuttgart zu der Demo aufgerufen und unter anderem Bustransfers in die Hauptstadt organisiert. Auch wenn sich die Organisatoren offiziell von Extremisten aller Art distanzierten, waren am Morgen ... Hier weiterlesen

Thüringens Innenminister kritisiert Ramelows Alleingänge
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Der Thüringer Innenminister und designierte SPD-Chef Georg Maier hat die Amtsführung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) innerhalb der rot-rot-grünen Minderheitsregierung kritisiert. In der Vergangenheit habe es sich gehäuft, dass der Ministerpräsident andere in der Regierung mit "einsamen Entscheidungen" überrascht habe, sagte Maier der "Welt". Und weiter: "Die mögen im Einzelfall gut ... Hier weiterlesen
Söder in Kanzlerfrage deutlich vorn
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Bayern Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder liegt in der Kanzlerfrage bei den Deutschen derzeit deutlich vorn. Wenn die Wahlberechtigten ihren Kanzler direkt wählen könnten, würde Söder 41 Prozent der Stimmen erhalten, so eine Forsa-Umfrage für das "Trendbarometer" von RTL und n-tv. Gegen Söder käme Olaf Scholz als Kandidat der SPD auf 14, Robert Habeck als Kandidat der Grünen auf 20 ... Hier weiterlesen
Forsa: AfD sinkt auf 8 Prozent
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Bei weiterhin stabiler politischer Grundstimmung in Deutschland gibt laut Forsa nur zwei leichte Veränderungen gegenüber der Vorwoche: Die AfD sinkt um einen Prozentpunkt auf 8 Prozent, die sonstigen kleineren Parteien legen um einen Prozentpunkt auf gleichfalls 8 Prozent zu. Bei den übrigen Parteien hat sich gegenüber der Vorwoche nichts geändert, so die Erhebung für das "RTL/ntv-Trendbarometer" ... Hier weiterlesen
RKI zählt fast 1.000 Corona-Neuinfektionen - Altmaier "alarmiert"
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Das Robert-Koch-Institut hat innerhalb von 24 Stunden fast 1.000 Neuinfektionen registriert. Laut der Angaben, die am Samstagmorgen veröffentlicht wurden, gab es am Freitag genau 955 neue Fälle. Das ist der höchste Tageswert seit Anfang Mai.
Auch die Zahl der aktiven Infektionen steigt weiter, laut der RKI-Zahlen auf nunmehr rund 7.800, den höchsten Stand seit Ende Mai. Bundeswirtschaftsminister ... Hier weiterlesen
In AfD-Spendenaffäre Strafanzeige gegen Parteichef Meuthen
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Der Bundesvorsitzende der AfD Jörg Meuthen ist wegen angeblich falscher uneidlicher Aussage angezeigt worden. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, behauptet sein ehemaliger Büroleiter, Meuthen habe in der Verhandlung vom 9. Januar rund um die Spendenaffäre "vorsätzlich falsch" ausgesagt. "Herrn Prof. Dr. Meuthen war sehr wohl bewusst, woher die Spenden kamen, für welchen Zweck ... Hier weiterlesen
Trump will Tiktok in den USA verbieten
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US-Präsident Donald Trump will Tiktok in den USA verbieten. "As far as Tiktok is concerned, we`re banning them from the United States", sagte Trump zu Journalisten an Bord der Air Force One. Auch einen bereits im Gespräch befindlichen Deal, wonach Microsoft die App von den chinesischen Eigentümern kaufen könnte, lehnte er ab.
Tiktok ist ein chinesisches Videoportal für die Lippensynchronisation ... Hier weiterlesen
Mützenich gegen Urlaubsreisen in Corona-Risikogebiete
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Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, hat Urlaubsreisende kritisiert, die ihre Ferien in Corona-Risikogebieten verbringen. "Dass Menschen auf die Idee kommen, Gebiete mit einem hohen Infektionsrisiko als Erholungsorte zu nutzen, kann ich nicht nachvollziehen", sagte Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Lediglich Trauerfälle oder ... Hier weiterlesen
SPD-Fraktionschef attackiert Ungarns Regierungschef
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Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, hat scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Viktor Orbán geäußert. "Manches Verhalten, das sage ich ganz offen, widert mich an", sagte Mützenich mit Blick auf die Pressekonferenz Orbáns nach dem letzten EU-Gipfel. Das ändere aber nichts daran, dass die Beschlüsse des Gipfels zur Rechtsstaatlichkeit in den kommenden Jahren ... Hier weiterlesen